SPD-Fraktion setzt wichtige Projekte in den Haushaltsberatungen durch

8 Nov 2018
Michael Egger
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Fraktionsvorsitzende Margarete Heinrich: „Die SPD-Fraktion setzt sich für mehr Lebensqualität und soziales Miteinander ein. Gemeinsam mit den beiden Regierungspartnern konnten finanzielle Mittel für wichtige Projekte im 2. Nachtragshaushalt 2018 und bei den Finanzberatungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 eingestellt werden.“

Willi Leichtle, finanzpolitischer Sprecher der SPD- Fraktion zeigt sich erfreut, dass die SPD-Fraktion Mittel für den Neubau bzw. die notwendigen Sanierungen der Sportstätten und den städtischen Bädern in Höhe von 27 Millionen Euro durchsetzen konnte. „Um die Eigenständigkeit und Leistungsfähigkeit der Augsburger Sportvereine zu bewahren, zu stärken und damit vor allem den Jugend- und Breitensport zu fördern, gewährt die Stadt Augsburg Zuschüsse. Diese Zuschüsse wurden für das Jahr 2019 um 75.500 Euro und für das Jahr 2020 um 185.056 Euro erhöht,“ betont Leichtle

Um die Aufenthaltsqualität des Augsburger Stadtmarktes noch weiter zu verbessern, wurden 3,6 Millionen Euro im Haushalt eingebracht. Auch der Augsburger Tierschutzverein erhält einen einmaligen Zuschuss für den notwendigen Neubau eines Katzenhauses. Im sozialen Bereich wurden für viele wichtige Projekte, wie zum Beispiel der Förderung der offenen Jugendhilfe, der Obdachlosen- und Wohnungshilfe, Streetwork, Frauenhaus, usw. notwendige Mittel von knapp 2,2 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt, freut sich Dr. Florian Freund, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Freund: „Das hohe Bevölkerungswachstum in Augsburg führt dazu, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger Parks und Grünflächen zur Erholung und Freizeitgestaltung besuchen. Auf Antrag der SPD wurden die Mittel für die Aufwertung der Grünanlagen und Spielplätze um 85.000 Euro pro Jahr erhöht. Die Ausgabemittel für die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten wurden von 50.000 Euro auf 100.000 Euro verdoppelt. Auch die Nachfrage nach Kleingärten ist ungebrochen groß. Aus diesem Grund wurden finanzielle Mittel für die Erweiterung bestehender und Erstellung neu zu errichtender Kleingartenanlagen im Haushalt bereitgestellt.“

Besonders erfreut ist Heinrich über die große finanzielle Unterstützung der Berufsfeuerwehr und der freiwilligen Feuerwehren. „Für das Naturfreibad Haunstetten gibt es auf Initiative der SPD einen Zuschuss von 200.000 Euro um notwendige Verbesserungsarbeiten durchführen zu können. Ebenfalls werden 15.000 Euro für den notwendigen Ausbau des Rettungsweges am Naturfreibad bereitgestellt,“ sagt Heinrich.

„Insgesamt sehen wir bei den Investitionen und Zuschusserhöhungen die richtigen Weichenstellungen für eine lebenswerte Stadt im Wachstum. Weitere Schwerpunkte liegen insbesondere beim Thema (geförderter) Wohnungsbau, dem Ausbau von Schulen und Kindergärten und dem Projekt Fahrradstadt 2020, für das sieben Millionen Euro zur Verfügung stehen, so Leichtle abschließend.

F.d.R.

Michael Egger

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