SPD-Fraktion stellt sich der Parkplatznot in den Stadtteilen

11 Okt 2019
Michael Egger
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Die SPD-Stadtratsfraktion hat mit einem Antrag einen Modellversuch eingefordert, um kurzfristig eine Entspannung bei der Parkplatznot in den Stadtteilen zu erreichen. Dr. Florian Freund, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Die Parkplatzsituation hat sich in den letzten Jahren massiv verschlechtert. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger Augsburgs beschweren sich, dass sie vor oder in der Nähe ihrer Wohnung oder Hauses keine Abstellmöglichkeit mehr für Auto haben. Ein echtes Ärgernis ist vor allem die wachsende Zahl von in Wohngebieten abgestellten Kleintransportern und LKW. Aber auch dauerparkende Wohnmobile und abgestellte Wohnanhänger sorgen für großen Unmut in den Stadtteilen. In Stadtteilen, in denen größere Firmen ihren Standort haben, stellen Firmenangehörige ihren PKW häufig auch dann auf der öffentlichen Straße ab, selbst wenn ein Firmenparkplatz oder ein Parkhaus vorhanden ist und blockieren damit für die Anwohner notwendige Stellplätze.“ Die SPD-Fraktion hat nun mit einem Antrag gefordert, Kurzparkzonen und Anwohnerparken nicht nur in der Innenstadt, sondern auch in den Stadtteilen Oberhausen, Lechhausen und Hochfeld für einen begrenzten Zeitraum als Modellversuch einzurichten.

Stefan Quarg, baupolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion: „In vielen Stadtteilen existieren von Haus aus zu wenig Parkmöglichkeiten. Dies liegt daran, dass früher pro Haushalt nur ein PKW benötigt wurde und dementsprechend nur eine begrenzte Anzahl von Garagen oder Stellplätzen errichtet worden sind. Heute ist die Situation eine ganz andere. Es gibt inzwischen nicht wenige Haushalte auf die zwei oder sogar noch mehr PKW zugelassen sind. Eine Ausweisung von weiterem öffentlichem Parkraum ist in den meisten Wohngebieten kurzfristig kaum noch möglich, da schlichtweg der Platz fehlt. Dennoch muss die Stadt Augsburg dafür sorgen, dass Lösungsmöglichkeiten gefunden werden. Angefangen mit kurzfristigen Lösungen, wie z.B. dem Kurzzeitparken. Dadurch hat die Stadt die Möglichkeit der Problematik von abgestellten Wohnmobilen und dem Abstellen von privaten PKW´s von Firmenangehörigen Herr zu werden. Durch das Erweitern der Anwohnerzonen könnte die Stadt das Ärgernis der abgestellten Kleintransporter, die in der Regel auf einen Betrieb angemeldet sind, in den Stadtteilen in Griff bekommen. Denn ein Firmenfahrzeug bekommt in der Regel keinen Anwohnerparkausweis ausgestellt, da die Firmensitze ganz wo anders sind. Durch diese Regelungen hat dann auch der städtische Verkehrsüberwachungsdienst Möglichkeiten einzuschreiten, was heute auf Grund gesetzlicher Vorschriften nur bedingt möglich ist.

Willi Leichtle, stellvertretender SPD-Vorsitzender betont dazu, dass die geforderten Kurzparkzonen natürlich nicht für Anwohner mit einem Anwohnerparkausweis gelten. Er führt weiter aus, dass neben kurzfristigen Lösungen, die Stadt aufgefordert sei, auch nach langfristigen und zukunftsfähigen Lösungen zu suchen. „Zu sagen es geht nicht oder ist zu teuer kann kein Argument sein! Eine langfristige Lösung kann zum Beispiel die Errichtung von Quartiersgaragen sein. Natürlich muss auch der ÖPNV weiter ausgebaut und attraktiver werden. Dadurch überlegt sich der ein oder andere, ob nicht doch auf ein Auto verzichtet werden kann.“ Die SPD-Fraktion hat deshalb die Verwaltung zusätzlich beauftragt, ein Konzept zur Entlastung der angespannten Parksituation im Stadtgebiet zu erstellen. Ein besonderes Augenmerk darf hierbei aber nicht nur auf die neuen Baugebiete gerichtet werden. In bestehenden sind die Probleme und diese müssen wir langfristig in Griff bekommen“, so Leichtle abschließend.

F.d.R.

Michael Egger

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