SPD-Fraktion übt Kritik an Schulreferent Köhler und beantragt ein neues Schulfinanzierungskonzept

5 Jun 2019
Michael Egger
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In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Ausbildung wurde über die Sanierung des Holbein Gymnasium diskutiert. Die seit Jahren längst überfällige Generalsanierung des größten Augsburger Gymnasiums mit 1.150 Schülern soll nach dem Willen des Schulreferenten einkassiert und verschoben werden. Dies stößt bei der SPD-Fraktion auf massive Kritik. Dr. Florian Freund, Fraktionsvorsitzender: „Die Vorgehensweise des Schulreferenten wird von unserer Seite in keinem Fall akzeptiert. Der Augsburger Stadtrat hat die Generalsanierung des Holbein-Gymnasium beschlossen und daran hat sich auch Herr Köhler zu halten. Dies ist auch nicht das erste Mal, dass der Schulreferent Stadtratsbeschlüsse nicht umsetzt, wie zuletzt beim Alleingang des Bildungsreferats zur Schließung des Schullandheims Zusamzell.“ Auch hier hat die SPD in der heutigen Sitzung Beratungsbedarf angemeldet.

SPD-Rätin Jutta Fiener ist ebenfalls sehr verärgert über die Vorgehensweise des Schulreferenten: „Welche Halbwertszeit haben Stadtratsbeschlüsse, wenn sie in dieser Form einkassiert werden? Das was hier von Seiten des Schulreferates passiert, ist nicht nur ein Affront gegenüber dem Stadtrat, sondern auch gegenüber einer engagierten Schulfamilie. Wie an anderen Augsburger Schulen kann auch am Holbein-Gymnasium der bisherige Schulalltag seit Jahren nur durch ehrenamtliches Engagement der Schulfamilien überhaupt noch aufrechterhalten werden. Das Lernumfeld der Schülerinnen und Schüler und das Arbeitsumfeld der Lehrerinnen und Lehrer ist oft so schlecht, dass nicht nur ein Gefühl der Geringschätzung entsteht, sondern auch keine optimale Lehr- und Lernatmosphäre geschaffen werden kann. Es muss auch die Frage gestellt werden, ob der bauliche Zustand den Anforderungen an gesunde Lebens- und Arbeitsverhältnisse noch entspricht.“

Angela Steinecker, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Die eingeplanten Mittel für diese Ratsperiode bis 2020 in der Höhe von rd. 300 Mio. € reichen offensichtlich nicht aus, um die bereits beschlossenen Schulsanierungen zu realisieren. Die Umsetzung des Sanierungsprogramms liegt offenbar weit hinter den Erwartungen der Schulfamilien und der Bürgerschaft zurück. Es kann nicht angehen, dass notwendige Schulsanierungen einfach gestrichen werden oder stattdessen nur kleine bauliche Maßnahmen vollzogen werden. Was hier passiert ist eine Flickschusterei und hat mit Professionalität überhaupt nichts zu tun.“

Fraktionschef Freund: „Nachdem uns die Kosten bei den brandschutztechnischen Maßnahmen davonrennen und dadurch in vielen Schulen nach wie vor Unterrichtsräume, Sanitäranlagen, Turnhallen, Außensportanlagen, Fachräume usw. nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden können, hat die SPD-Fraktion beantragt, die erforderlichen Finanzmittel für die umfassende Sanierung der Augsburger Schulen zu ermitteln, und ein weiteres Sanierungspaket mit der Regierung von Schwaben und dem Freistaat Bayern auf finanziell sichere Füße zu stellen.“

SPD-Stadtrat Hüseyin Yalcin: „Diese Aufgabe hätte Köhler in der Vergangenheit längst ausführen müssen, anstatt die schon längst bekannten hohen Kosten für den Brandschutz als Monstranz vor sich herzutragen“.

F.d.R.

Michael Egger

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